25.01.2018 - 5.2 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Emissions...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Liegt bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion GAL
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
BM Rottloff nimmt ab 16.34 Uhr an der Sitzung teil.
Zum TOP sprechen BM Howe und BM Lüttke, BM Lötsch, BM Howe, BM Lengen, BM Fürter, BM Böhm, BM Niewöhner, BM Mentz und BM Klinkel.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes ein Verkehrswendekonzept für Lübeck zu erstellen, das schrittweise bis zum Jahr 2025 die „Emissionsfreie Innenstadt“ vorsieht. Für den nichtberechtigten motorisierten Individualverkehr soll es keine Ausnahmen geben – auch wenn dieser elektrisch betrieben wird.
Das Konzept soll vor allem Vorschläge enthalten, wie der motorisierte Individualverkehr insgesamt verringert und vermieden werden kann. Mögliche Fördermittel von Bund und Land sollen hierbei genutzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 42
