19.09.2017 - 3.2.1 Anfrage AM Mauritz: G20
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.1
- Zusätze:
- siehe USO 18.07.2017 TOP 8.2
- Datum:
- Di., 19.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2017/05162 CDU - BM Mauritz: G20
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Anfrage:
Liegen der Polizei Erkenntnisse vor, dass von der „Walli“ in Lübeck aus Demonstrationen und Aktionen als Protest gegen den G20 Gipfel in Hamburg geplant, organisiert und angemeldet wurden?
Ging von diesen angemeldeten bzw. unterstutzten Aktionen/Demonstrationen Gewalt gegen Polizisten aus?
Wurden im Zuge dieser angemeldeten bzw. unterstutzten Aktionen/Demonstrationen Sach-beschädigungen und ähnliches durchgeführt?
Herr Trabs teilt mit, dass zwei Demonstrationen angemeldet und mit Auflagen versehen worden seien. Beide verliefen absolut friedlich und ohne Sachbeschädigungen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
