28.11.2017 - 6.1 Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 29....

Herr Petereit führt aus, dass der Antrag im Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege am 13.11.2017 beraten wurde. Der Ausschuss habe jedoch kein Votum abgegeben,  da die durch den Ausschuss erbetenen konkreteren Zahlen, die von der Verwaltung zu Protokoll gegeben werden sollten, nicht vorgelegt wurden.

Hierzu diskutieren – zum Teil sehr kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Petereit, Frau Senatorin Weiher, Herr Howe, Herr Rathcke, Frau Akyurt, Herr Bürgermeister Saxe, Herr Böhm, Herr U. Krause und der Vorsitzende.

Der Vorsitzende führt aus, dass eine Vertagung bis zur abschließenden Beratung im Fachausschuss möglich ist.

Herr Howe beantragt Vertagung.

Der Hauptausschuss lehnt die Vertagung der

Beratung mehrheitlich ( 3 Ja-Stimmen,

9 Nein-Stimmen) ab.

Der Vorsitzende lässt sodann über den Antrag in der vorliegenden Form abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag

der GAL-Fraktion mehrheitlich ab.