28.11.2017 - 5.11 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Sitzung:
-
70. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen –zum Teil mehrfach- Herr Lüttke, der Vorsitzende, Herr Senator Hinsen, Herr Dr. Verwey, Herr Niewöhner, Herr U. Krause und Herr Lötsch.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Vorlage der Bürgerschaft ohne Votum zuzuleiten.
Beschluss:
Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen.
Der Hauptausschuss leitet die Vorlage
einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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81,3 kB
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2
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öffentlich
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41,7 kB
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3
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öffentlich
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87,8 kB
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4
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öffentlich
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82,7 kB
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5
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öffentlich
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75,2 kB
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6
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öffentlich
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130,6 kB
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7
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öffentlich
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410,5 kB
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