14.11.2017 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
69. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:
TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse
NEU
TOP 3.7Anfrage von AM Andreas Zander betr. Verzögerungen bei der
Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen - VO2017/05494
NEU
TOP 3.8Anfrage von AM Jan Lindenau betr. Rattenbekämpfung auf dem
ehemaligen Gelände des Schlachthofs – VO 2017/05518
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.
