03.07.2017 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 03.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:
Öffentlicher Teil:
3.3
4.2.7 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand – An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610)
Zwischenbericht 1/2017 der HL – Auszug Fachbereich Planen und Bauen
| VO/20174/05124
VO/2017/05089 |
5.3.10
| Wahl in den Bauausschuss | VO/2017/05049 |
5.3.11 | Wahl in den Bauausschuss | VO/2017/05109 |
|
|
|
Nichtöffentlicher Teil:
9.2. | Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck | VO/2017/05078 |
|
|
|
|
|
Herr Howe beantragt die Vertagung des Zwischenberichts unter TOP 4.2.7, da er diesen erst heute als Tischvorlage erhalten habe und sich inhaltlich damit noch nicht auseinandersetzen konnte.
Herr Freitag beantragt die Vertagung des TOP 9.1, da sich bisher der Schul- und Sportausschuss nicht mit der Vorlage befasst habe.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu diesem TOP ein Vertreter vom Bereich Schule und Sport sowie eine Vertreterin aus der betroffenen Schule anwesend sein werden. Er schlägt vor, den TOP erst einmal aufzurufen und dann neu zu bewerten.
Herr Freitag zieht seinen Vertagungsantrag erst einmal zurück.
Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnungspunkte 4.2.1 mit 5.3.1 bis 5.3.3 (E-Mobilität), sowie 4.2.3 mit 5.3.7 (Tempo 30), sowie 5.3.4 bis 5.3.6 (PV-Anlage Metallhüttengelände) und 4.2.4 mit 5.3.8 und, 5.3.9 (Fahrradfreundliches Lübeck / Roeckstraße) zusammen aufzurufen.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen Tagesordnungspunkte sowie die Vertagung des TOP 4.2.7.
