30.11.2017 - 10.9.2 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2017/05433 - 3. Satzung ...

Die Bürgerschaft hat vor Eintritt in den 2. Teil der Sitzung einstimmig beschlossen,

diesen TOP erneut aufzurufen, um über diese Vorlage abzustimmen.

Die Verwaltung hat zu diesem zweiten Teil der Sitzung eine Austauschvorlage mit der

VO/2017/05600 zur Umsetzung  des unter TOP 10.9.1 beschlossenen Neukalkulations

auftrags vorgelegt (aus technischen Gründen wurde diese Vorlage dem TOP 10.9.2

zugeordnet).

Beschluss:

Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 2

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.