30.11.2017 - 8.14.1 FDP - Antrag zu VO/2017/05469 Neuschaffung eine...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss (in ergänzter Fassung):
Der BGM wird beauftragt, mit den Mitgliedsstädten verbindliche Zahlungszusagen zur Finanzierung dieser Maßnahme zu vereinbaren; z. B. durch Gründung eines Finanzierungsfonds o.ä.. Die Realisierung der Finanzierung könnte ggf. auch beim / über den HanseVerein e. V. erfolgen.
Bis zur Vorlage eines verbindlichen Finanzierungskonzeptes wird die Personalstelle im Stellenplan des Haushaltes mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Aufhebung des Sperrvermerkes wird auf den Hauptausschuss übertragen.
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:
Mehrheitliche Annahme:
Ja-Stimmen: 25
Nein-Stimmen: 19
Enthaltungen: 2
