30.11.2017 - 10.12.25 SPD: zu "Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12.25
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Lötsch stellt für die für die CDU-Fraktion einen Ergänzungsantrag zu Protokoll:
„auch für den 1. Teil des Antrages Drittmittel einwerben“
Die SPD-Fraktion übernimmt die Änderung.
Beschluss (in ergänzter Fassung):
Die Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen des Verkehrsübungsplatzes am Meesenring sind zu sanieren bzw. herzurichten. Hierfür wird im Haushalt 2018 ein Betrag von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt bzw. durch Drittmittel einzuwerben.
Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen und hierfür Drittmittel einzuwerben.
Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung bis Juni 2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 38
Nein-Stimmen: 8
