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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.12.23

Sitzung:: 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt LübeckTeil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 UhrTeil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.11.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2017/05578 grün+alternativ+links (GAL): Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 - Top 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung - Erhöhung der Parkgebühren

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Fraktion GAL

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Hierzu spricht BM Howe.

Beschluss:

Die Parkgebühren auf den öffentlichen Stellplätzen (nicht in den Parkhäusern) werden zum 01.04.2018 von 1,20 Euro/Stunde auf 1,50 Euro/Stunde und von 6 Euro/Tag auf 8 Euro/Tag erhöht.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 37

Enthaltungen: 4

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30.11.2017 - 10.12.23 grün+alternativ+links (GAL): Haushaltsbegleitbe...

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