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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.9.1

Sitzung:: 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt LübeckTeil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 UhrTeil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.11.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2017/05577 grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zur Vorlage VO/2017/05433 - 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Fraktion GAL

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschluss (in ergänzter Fassung):

Die in der Satzungsänderung aufgeführten Gebührensätze der Straßenreinigung werden auf der Grundlage eines Allgemeininteresseanteils von mindestens 25 Prozent neu kalkuliert und festgelegt.

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Einstimmige Annahme

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

30.11.2017 - 10.9.1 grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zur Vorlage...

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