30.11.2017 - 10.12.19 FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Haushaltsbegleitbesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12.19
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Frak FREIE WÄHLER & DIE LINKE
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Dedow nimmt ab diesem Zeitpunkt an der Sitzung teil.
Hierzu sprechen BM Lüttke, BM Quirder.
BM Quirder teilt für die SPD-Fraktion mit, dass diese sich dem zweiten Punkt des Antrages
anschließt (Punkt 1. wurde bereits zurückgezogen).
Es spricht BM Jansen.
Beschluss:
Die Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE beantragen folgende Änderungen zu beschließen:
- Der Zuschuss für die LTM wird um 600 000 Euro erhöht.
- Das Produkt (541001) Um- und Ausbau von Radwegen wird auf 500 000 Euro erhöht
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
