30.11.2017 - 10.12.13 BfL: Haushaltsbegleitbeschluss zu Vorlage VO/20...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12.13
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfL-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Niewöhner, BM Lindenau.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Fachbereichen bei ihrer Finanzplanung eine größere Eigenverantwortung zu übergeben. Hierfür müssen bis zum Sommer des jeweils laufenden Jahres feste Budgetzahlen vom FB 1 an die anderen Fachbereiche weitergegeben werden. Diese FB entscheiden in Eigenverantwortung über die konkrete Nutzung der Budgets.
Zwingend erforderlich für diese Budgetierung mit Eigenverantwortung ist eine exakte Kalkulation mit marktüblichen Preisen in den internen Verrechnungspositionen des Haushaltsplans.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 37
