30.11.2017 - 10.12.9 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12.9
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Kleyer.
Beschluss:
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Die Kulturtafel der Stadt wird zukünftig mit EUR 10.000.- per Anno gefördert und die dafür notwendigen Mittel werden zusätzlich in den konsumtiven Haushalt aufgenommen. Die Förderung in Höhe von EUR 10.000.- wird aus dem Produkt: 111017 – Rechtsangelegenheiten, sonstige ordentliche Aufwendungen kompensiert.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 37
