30.11.2017 - 10.12.9 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschl...

Hierzu spricht BM Kleyer.

Beschluss:

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Kulturtafel der Stadt wird zukünftig mit EUR 10.000.- per Anno gefördert und die dafür notwendigen Mittel werden zusätzlich in den konsumtiven Haushalt aufgenommen. Die Förderung in Höhe von EUR 10.000.- wird aus dem Produkt: 111017 – Rechtsangelegenheiten, sonstige ordentliche Aufwendungen kompensiert.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 37