30.11.2017 - 5.2 grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Liegt bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Dieser Top wurde gemeinsam mit TOP 5.1 (inkl. Unterpunkte), 5.3, 6.1, 10.8 (inkl. Unterpunkte) beraten.
Beschluss:
Das in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck mit dem 01.07.2017 eingeführte Konzept zur Terminvergabe wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Es wird sichergestellt, dass auch für Anträge auf Ausweisdokumente, An-, Um- und Abmeldungen, Beglaubigungen, Melderegisterauskünfte und die LübeckCard Wartenummern gezogen werden können.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung:
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 24
