30.11.2017 - 4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin

Hierzu liegt nichts vor.

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Vor Sitzungsbeginn wurde die Vorziehung der Haushaltsberatung im Anschluss an die Beratung zu TOP 4 beschlossen. Weiterhin wurde die gemeinsame Beratung folgender Tagesordnungspunkte beschlossen:

TOP 10.12 (Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018, einschließlich aller Haushaltsbegleitanträge) gemeinsam mit 5.1 (inkl. Unterpunkte), 5.2, 5.3, 6.1, 10.8 (inkl. Unterpunkte) , 5.4, 5.4.1, 5.5, (inkl. Unterpunkte), 5.7., 5.8., 5.9., 5.10, 5.10.1, 5.13, 5.14, 5.15, 8.5, 8.5.1, 10.1 bis 10.11.

Die Vorsitzende ruft den TOP

mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten auf und verweist auf die umverteilte Übersicht zur Haushaltsberatung:

HAUSHALTSREDEN

Die Vorsitzende teilt mit, dass im Folgenden die Haushaltsreden von Bürgermeister Saxe, den Fraktionsvorsitzenden und den Bürgerschaftsmitgliedern gehalten werden.

Die Vorsitzende ruft nacheinander wie folgt auf:

Bürgermeister Saxe (PowerPoint-Präsentation)

BM Petereit

BM Aberle nimmt ab 13.11 Uhr an der Sitzung teil.

BM Rottloff

BM Jansen

BM Akyurt

BM Niewöhner

BM Rathcke

BM Böhm

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Senatorin Glogau und die Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Lübeck, Elke Sasse, sprechen zum Haushalt.

Es erfolgt eine Beratungspause von 14.30 bis 15.00 Uhr.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Vorsitzende ruft nunmehr die Tagesordnungspunkte zum Haushalt auf, wie vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen. Um eine bessere Übersicht zu bewahren, ist diese Niederschrift chronologisch dargestellt und nicht in der tatsächlichen Abfolge der Sitzung.

Die Tagesordnungspunkte, die gemeinsam beraten wurden, sind gesondert gekennzeichnet.