28.09.2017 - 5.36 SPD+GAL: AT zu VO/2017/05310 Grünfläche "Am Sp...

Es sprechen BM Quirder, BM U. Krause. BM U. Krause erklärt, dass sich die CDU-Fraktion

dem Antrag anschließt und beantragt, den 3. Absatz in der VO 05261 von Januar 2018 auf November 2017 zu ändern.

Es sprechen BM Mentz , BM Lindenau, BM Jansen, BM Jansen erklärt, dass sich die GAL-Fraktion dem Antrag nicht mehr anschließt.

Es sprechen BM Fürter, Senator Schindler, BM Böhm, BM Zander, BM Mentz erneut,

BM Akyurt, BM Quirder erneut, BM Böhm erneut, BM Mählenhoff, BM Zander, BM Jansen erneut, BM Fürter.

BGM Saxe unterbreitet einen Vorschlag für einen Antragstext. Es spricht BM Lindenau.

BM Lötsch erklärt, dass seine Fraktion den Antragsvorschlag von Herrn Saxe übernimmt.

BM U. Krause beantragt eine Unterbrechung.

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 20.07 bis 20.12 Uhr

Nach Sitzungsaufnahme wird aus dem Plenum Ältestenrat beantragt, um mit dem Bereich Recht zu besprechen, welcher Antrag der weitreichendste ist.

Sitzung Ältestenrat von 20.15 Uhr bis 20.24 Uhr.

Bürgermeister Saxe verliest noch einmal seinen Antragsvorschlag vor der Bürgerschaft:

1.Der Bürgermeister wird beauftragt, im Gespräch mit den Interessenten zu erkunden, ob und ggf. wie die jeweiligen Interessen und Vorstellungen in Einklang gebracht werden können.

2.Der Bürgerschaft ist zu berichten.

Da es sich bei dem Vorschlag von Bürgermeister Saxe um den weitreichendsten Antrag handelt, lässt die Vorsitzende nunmehr über diesen Antrag abstimmen, den sich die CDU-Fraktion zu eigen gemacht hat:

Abstimmungsergebnis:

Ablehnung bei gleicher Stimmenzahl:

Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen 22

Die Vorsitzende lässt nunmehr über die Ergänzung aus VO 05366 unter TOP 5.36.1 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen 29

Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Ursprungsantrag, abstimmen mit der von

BM U. Krause beantragten Änderung im 3. Absatz – statt Januar 2018 „„im November 2017.

“

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt mit der Initiative Brolingplatz e. V. Gespräche zur Entwicklung/Herrichtung des nicht veräußerten Gewerbegrundstücks „Am Spargelhof“ (VO/2017/04924) aufzunehmen.

Gemeinsam mit der Initiative sind Konzeption, Kostenrahmen und Umsetzungsoptionen zu erörtern.

Der Bürgerschaft ist bis zur Sitzung im Januar 2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Ablehnung bei gleicher Stimmenzahl:

Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen 22