28.09.2017 - 5.10 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): AT zu VO/...

Es sprechen BM Mentz, BM Mählenhoff und BM Mentz erneut.

BM Mählenhoff beantragt punktweise Abstimmung.

Beschluss:

In der vergangenen Bürgerschaftssitzung wurde beschlossen, dass es einen Runden Tisch zur Reduzierung von Einweggetränkebechern geben soll. Anschließend soll darüber berichtet werden.

Der Bericht, so unser Antrag, soll um folgende Punkte erweitert werden:

Der Bericht soll aufzeigen (…)

• ob Gewerbetreibende im Bereich Gastronomie und ihre Verbände bereit sind, fair gehandelte Produkte wie Kaffee, Tee, Schokolade oder Zucker in ihr Angebot aufzunehmen.
• ob weitere Einwegverpackungen für „to go“ Produkte durch sinnvolle Alternativen ersetzt werden können.

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen:26

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2.

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen:15

Enthaltungen: 2