28.09.2017 - 5.23 BfL: Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bür...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfL-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- überwiesen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Niewöhner, BM U. Krause beantragt Überweisung in den Werkausschuss. Es sprechen BM Böhm, BM Klinkel, Senator Hinsen.
Die Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag von BM U. Krause abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme des Überweisungsauftrages in
den Werkausschuss mit der
Maßgabe der erneuten Beratung
in der Bürgerschaft
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen 18
Die Sitzung wird hier für die Abendbrotpause von 18.35 bis 19.05 Uhr unterbrochen.
BM Rathcke teilt mit, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht weiter an der Sitzung teilnehmen wird.
