28.09.2017 - 10.14 Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.14
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Im Haushaltsjahr 2017 wird für das Produktsachkonto 552001 810.785200 – Wasser und Hafen, Erneuerung Bahnübergang „Am Waldsaum“, Tiefbaumaßnahmen gem. § 95 f GO SH i. V .m. § 95 d Abs. 1, Satz 2 bis 5 GO SH eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 415.000 EUR außerplanmäßig bewilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original
der Niederschrift bei.
