29.06.2017 - 5.19 Interfraktionell: Dringlichkeitsantrag - Kantst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.19
- Zusätze:
- Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Lötsch und BM Schaffenberg
BM Lötsch beantragt eine Unterbrechung.
Sitzungsunterbrechnung von 20.37 bis 20.54 Uhr
Beschluss:
Die Lübecker Bürgerschaft akzeptiert keine weitere Verzögerung bei der Planung und Sanierung der Kantstraße.
1.Die Planung für die Sanierung der Kantstraße beginnt unverzüglich, das heißt im Juli 2017.
2.Die bauliche Umsetzung der Sanierung endet spätestens im Jahr 2018.
3.Alle Fachbereiche, die an dem Prozess beteiligt sind, werden durch den Bürgermeister angewiesen dazu beizutragen, dass eine fristgemäße Fertigstellung der Maßnahme erfolgen kann.
4.Ab September 2017 erfolgt in jeder Sitzung des Hauptausschusses ein Bericht über die Fortschritte der Maßnahme.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Ja-Stimmen:44
Enthaltungen:4
