23.02.2017 - 10.8 AUSTAUSCHVORLAGE - Freigabe zur weiteren Sanier...

Der Vorsitzende erläutert, dass die Überschrift im Antrag unter TOP 10.8.3 zu ergänzen ist, gemäß Überschrift der Vorlage unter TOP 10.8.

Hierzu sprechen BM Lindenau, BM Niewöhner, BM Niewöhner beantragt absatzweise Abstimmung. Es sprechen BM Wind-Olßon und BM Fürter.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zu TOP 10.8.1 zurück.

Es sprechen BM Böhm, BM Jansen, BM Klinkel, BM Zahn, BM Lüttke, BM Niewöhner erneut, BM Lötsch und BM Howe.

Beschluss:

Unter der Voraussetzung einer Förderzusage des Landes über ein Drittel der Investitionskosten zur Sanierung der MuK, 2. Bauabschnitt (Bauteile 3-7) wird die Hansestadt Lübeck diese Baumaßnahmen bis zu einem Gesamtvolumen von 15 Mio. Euro netto in den Jahren 2018 ff. umsetzen und die hierfür erforderlichen Finanzmittel im städtischen Haushalt unter dem Produktsachkonto: 111029.310.7851000 GMHL/ MuK/ Sanierungsmaßnahme/ Hochbaumaßnahme zur Verfügung stellen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme in geänderter Fassung

Ja-Stimmen:43

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:2

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.