23.02.2017 - 10.1 Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besic...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte

10.1 und 10.5. beschlossen.

Es sprechen BM Röttger, BM Niewöhner, BM Klinkel.

BM Lindenau beantragt zu Protokoll, die Vorlage

mit der Maßgabe, die Tarife und Dienstleistungen zum Heiraten an besonderen Orten (Passat & Rathaus) zu vereinheitlichen und gemeinsam zu vermarkten

zu beschließen.

Es sprechen Senatorin Weiher, BM Lindenau erneut und Senatorin Weiher.

Die Vorsitzende ruft nunmehr den Antrag zu Top 10.1.1 (VO/2016/04576) zur

Abstimmung auf.

BM Niewöhner stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, erst über den Antrag zu TOP 10.1.2

abbstimmen zu lassen, da es sich bei diesem Antrag um einen Änderungsantrag zu TOP 10.1.1 handelt.

Die Vorsitzende lässt  zuerst über den Antrag zu TOP 10.1.2 abstimmen.

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte 3. Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall wird beschlossen,

mit der Maßgabe, die Tarife und Dienstleistungen zum Heiraten an besonderen Orten (Passat & Rathaus) zu vereinheitlichen und gemeinsam zu vermarkten.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:40

Nein-Stimmen:6

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.