23.02.2017 - 10.1.1 CDU - Änderungsantrag zu VO/2016/04457 (Tarif P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 23.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Änderung des Tarifes für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbrak „Passat“ in Lübeck-Travemünde / Priwall bzgl. Der Eheschließungen auf der Passat
- § 3 Abs. 5 a enthält folgend Fassung:
Für amtliche Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften durch Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck an Bord stehen 3 Räume zur Verfügung: Kapitänssalon, Messe oder Kartenhaus. Das Entgelt für die Inanspruchnahme der Passat als Eheschließungsort beträgt 370,00 Euro.
2. § 3 Abs. 5 b enthält folgende Fassung:
Für nichtamtliche Trauungen an Bord stehen 3 Räume zur Verfügung. Das jeweilige Entgelt beträgt
für Trauraum I (Kapitänssalon) Euro 220,00
für Trauraum II (Messe) Euro 110,00
für Trauraum III (Kartenhaus) Euro 110,00
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitiche Annahme bei
Ja-Stimmen:30
Nein-Stimmen:7
Enthaltungen:9
