26.01.2017 - 5.1.1 Änderungsantrag zu VO/2016/03466 Aufstellungsbe...

Die Vorsitzende teilt mit, dass es sich bei dem vorliegen Gegenstand um einen

Austauschantrag und nicht um einen Änderungsantrag handelt.

Hierzu spricht BM Niewöhner und beantragt, die Ergänzung um den Zusatz „gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 16.11.2016“ nach (5.610 einzufügen).

Hierzu spricht Frau Mählenhoff.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Bauausschuss bis zum März 2017 eine Vorlage gem. §13a BauGB (5.610) gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 16.11.2015 (Ergänzung) vorzulegen für die Änderung des beschlossenen Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan 04.41.00. Die Vorgaben des Denkmalschutzes werden berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 24

Nein-Stimmen:23