26.01.2017 - 10.7.3 SPD: Antrag zu VO/2016/04452; Top 10.7 – Hausha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Menorca beantragt, den Antrag zu ergänzen:
Im letzten Satz soll vor 50.000,00 Euro das Wort anfänglich eingefügt werden und
weiterhin beantragt sie, dass der Bürgerschaft bis September 2017 berichtet werden möge.
Die SPD schließt sich diesem Antrag an.
Es sprechen BM Fürter, BM Lüttka. BM Akyurt beantragt die Überweisung in den Sozialausschuss. Es spricht BM Menorca erneut.
BM Dedow nimmt ab 17.22 Uhr an der Sitzung teil.
Die Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 37
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Förderung der Koordination und Durchführung
des Projektes „Präventive Hausbesuche“ (Bericht VO/2015/02479) des Konzeptes
„Leben und Wohnen im Alter“ im Haushalt 2017 ff. des Fachbereiche 2 Wirtschaft und
Soziales einen Betrag von jährlich anfänglich (Ergänzung) 50.000 Euro bereitzustellen.
Der Bürgerschaft ist bis September 2017 zu berichten. (Ergänzung)
Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen:41
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:4
