26.01.2017 - 10.3.1 SPD: Antrag zu VO/2016/04217 TOP 10.29: Preist...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3.1
- Zusätze:
- Liegt bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder wird mit folgenden Änderungen in der Fassung der Anlage 1 beschlossen und zum 01.01.2017 in Kraft gesetzt:
Die 10% Erhöhung der Eintrittspreise und Sonderleistungen des Preistarifes wird nicht umgesetzt.
Menschen mit Behinderung (ab einem Grad der Behinderung von 50) erhalten eine Ermäßigung von 50 % des jeweiligen Preises. Eine erforderliche Begleitperson erhält freien Eintritt.
Der Wirtschaftsplan 2017 ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei:
Ja-Stimmen:21
Nein-Stimmen:24
