24.11.2016 - 5.6 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Machbarkeitsstudie Kul...

Hierzu sprechen BM Kleyer, BM Petereit,

BM Petereit besantragt die Abstimmung in der Fassung der Empfehlung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege.

Es sprechen  BM Jansen, BM Stabe, Senatorin Weiher (verliest den korrekten Text der Empfehlung zu Protokoll), BM Rathcke, BM Böhm, Senatorin Weiher.

Sitzungsunterbrechung von 14.24 bis 14.39

Es spricht BM Jansen.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag in der Fassung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege abstimmen der wie folgt lautet:

Es wird eine Machbarkeitsstudie zur Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 erstellt.

Im Zuge der Machbarkeitsstudie sind folgende Fragen zu beantworten:

1. Ist es sinnvoll, dass Lübeck sich nur im Verbund einer Kooperation mit umliegenden Städten, Gemeinden und Regionen bewirbt?
2. Wie könnte eine Konzepterstellung auf der Basis einer frühen und umfassenden BürgerInnen-Beteiligung bereits ab der Phase des  Diskussionsprozesses aussehen?
3. Welche Ressourcen werden im Laufe des Bewerbungsprozesses nötig?
4. Welcher Kostenrahmen ist für eine Bewerbung zu erwarten?
5. Welche Mittel für eine Bewerbung mit Ausnahme von Haushaltsmitteln stehen zur Verfügung?

Ein Kostenrahmen von 25.000,00 Euro darf nicht überschritten werden. Die Mittel sind im Haushalt zu ordnen.

Beschluss:

Der Bürgerschaft möge beschließen:

Ursprünglicher Antragstext:

Es wird eine Machbarkeitsstudie zur Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 erstellt.

1. Im Zuge der Machbarkeitsstudie sind folgende Vorgaben einzuhalten:

-Lübeck bewirbt sich nur im Verbund einer Kooperation mit umliegenden Städten, Gemeinden und Regionen.

-Konzepterstellung auf der Basis einer frühen und umfassenden BürgerInnen-Beteiligung bereits ab der Phase des Diskussionsprozesses.

2. Im Zuge der Machbarkeitsstudie sind folgende Fragen zu beantworten:

-Welche Ressourcen werden im Laufe des Bewerbungsprozesses nötig?

-Welcher Kostenrahmen ist für eine Bewerbung zu erwarten?

-Welche Mittel für eine Bewerbung mit Ausnahme von Haushaltsmitteln stehen zur Verfügung?

3. Es soll eine Zeitschiene erstellt werden von Machbarkeitsstudie bis zur Bewerbung.

Abstimmungsergebnis in der Fassung der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Mehrheitlich Annahme

Ja-Stimmen:37

Nein-Stimmen:10