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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.3

Sitzung:: 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Zusätze:: Vorlage liegt vor.

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 24.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2016/03640 Flughafenkosten

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Federführend:: Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Hierzu spricht BM Fürter.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert,

die im Haushalt für den Ausbau des Flughafens vorgesehenen Investitionsmittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro umzuwidmen für die Sanierung von Schulen.

Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen."

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 38

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