29.09.2016 - 9.8 BfL: Austauschantrag zu VO/2016/04170 (TOP 9.8)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfL-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es spricht BM Jansen. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nicht klar sei, welche Fraktion den Zugriff auf den Aufsichtsratssitz habe. Deshalb könne nur der erste Absattz die Abberufung betreffend abgestimmt werden.
Beschluss:
Die Fraktion Bürger für Lübeck beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
1) Herr Detlev Stolzenberg wird mit sofortiger Wirkung aus dem Aufsichtsrat der KWL GmbH abberufen.
2) Herr Christian Haider, Blocksquerstraße 12, 23552 Lübeck, wird mit sofortiger Wirkung als Mitglied des Aufsichtsrates der KWL GmbH entsandt.
Abstimmungsergebnis Abs. 1:
Einstimmige Annahme
Aufgrund der klärungsbedürftigen Unklarheit des Zugriffsrechts auf diesen Aufsichtsratssitz wurde die Abstimmung zu Abs. 2 zurückgestellt
Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original bei.
