29.09.2016 - 10.30 Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.30
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Niewöhner und Senator Boden.
Beschluss:
Im Haushaltsjahr 2016 werden für das Produktsachkonto 552001 552.785200 – Wasser und Hafen, Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik, Tiefbaumaßnahmen, Mittel in Höhe von 390.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 d Abs. 1 GO SH sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 910.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH i.V.m. § 95 d Abs. 1, Satz 2 bis 5 GO SH bewilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original bei.
Die Sitzung wird von 18:14 – 19:00 Uhr für die Abendbrotpause unterbrochen.
BM Lengen übernimmt von BM Hagge den Beisitz der Vorsitzenden.
