30.06.2016 - 5.11.1 grün+alternativ+links (GAL): Antrag zu VO/2016/...

Beschluss:

Die Berichterstattung zur Stärkung des Grenzmuseums Schlutup wird dahingehend ergänzt, dass sie auch die Prüfung der beiden folgenden Aspekte enthält:

• Einbindung des Grenzmuseums in den internationalen Radfernweg »Iron Curtain Trail« (Deutsch-Deutscher Radweg) als Anlaufpunkt mit einer Pump- und Ladestation.
• Thematische Einbindung der Geschichte des Giftmülltransits zur Mülldeponie Ihlenberg (VEB Deponie Schönberg) über den innerdeutschen Grenzübergang Schlutup und des Widerstands dagegen in das Konzept des Grenzmuseums.

Punkt 1

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Punkt 2

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:40

BM Schatz nimmt nach der Abstimmung wieder an der Sitzung teil.