30.06.2016 - 9.5 BfL: Wahl in den Hauptausschuss

BM Lüttke teilt hierzu mit, dass er eine Erklärung über seinen Rücktritt als stimmberechtigtes Mitglied im Hauptausschuss abgeben wird.

Die BfL-Fraktion hat folgende Ergänzung zum Antrag schriftlich zu Protokoll gegeben:

Nunmehr wird Herr Marcel Niewöhner mit Wirkung vom 1. September 2016 als stimmberechtigtes Mitglied in den Hauptausschuss gewählt.

Beschluss:

Gemäß Bürgerschaftsbeschluss vom 26.02.2015 (VO/2015/02360) wird der Hauptausschuss der Bürgerschaft befristet bis zum Ende der laufenden Wahlperiode von 12 stimmberechtigten Mitgliedern gebildet.

Nunmehr wird Herr Marcel Niewöhner als stimmberechtigtes Mitglied mit Wirkung zum 1. September 2016  in den Hauptausschuss gewählt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

in geänderter Fassung.