30.06.2016 - 10.10 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Im Haushaltsjahr 2016 werden beim Produktsachkonto 612003.000.5431008 Grundstücksan- und Verkäufe – sonstige Geschäftsaufwendungen – 600.000 EUR zur Deckung der Beseitigungskosten für Altlasten im Rahmen des Projektes Priwall Waterfront überplanmäßig gemäß §95d GO S-H bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.4541000 Grundstücksan- und Verkäufe – Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 600.000 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
