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Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 02.06.2026

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift(Die Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2026 wird zur nächsten Sitzung vorgelegt.)
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung
Ö 3.2	Antwort auf Anfrage AM Heiner Popken (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung und Ausgestaltung der Leistungsangebote nach SGB IX im Hinblick auf den Sicherstellungsauftrag § 95 SGB) seit dem 1.1.2020 in Lübeck (VO/2025/14524)	20/0208	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht zum Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim	VO/2023/11920-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	"Netzwerkkoordination für die Hospiz- und Palliativversorgung in Lübeck – Aufgaben und Ergebnisse"(Es gibt eine Anlage)
Ö 4.3	Gesundheitsamt Lübeck - Bericht zum Sachstand der Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 26/27
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Annahme einer Geldspende i. H. von 30.000,00 EUR der Possehl-Stiftung für den Entschuldungsfonds	20/0199	ungeändert empfohlen
Ö 5.2	Verlängerung der bestehenden Budgetverträge um ein Jahr	20/0205	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Anmietung Geniner Dorfstraße 28 als Gemeinschaftsunterkunft zur ordnungsrechtlichen Unterbringung von Personen
N 13.2	Ermächtigung zur Durchsetzung der Ansprüche der Hansestadt Lübeck gegenüber dem Land Schleswig-Holstein in Folge der im Zuge der fachaufsichtlichen Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung festgestellten Schadenshöhe
N 14	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Netzwerkkoordination für die Hospiz- und Palliativversorgung in Lübeck – Aufgaben und Ergebnisse			(wie Dokument)	284,9 kB
2	Gesundheitsamt_KJÄD_SEU 2025_2026_für SozA am 02.06.26_20260525			(wie Dokument)	637,9 kB

Ausschuss für Soziales - 02.06.2026

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