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Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 15.09.2026

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2026	SI/20/091
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Familientag auf dem Holzhof Welsloe am 05.09.2026
Ö 3.2.2	Steinbruchwiesen Ritzerau
Ö 3.2.3	Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung
Ö 3.2.4	Sachstand - Erweiterung des Klimafonds-Beirates um einen Sitz gemäß VO/2026/14975(Es wird gebeten TOP 3.2.4 gemeinsam mit TOP 4.3 unter TOP 4.3 zu behandeln.)
Ö 3.2.5	Sachstand zur Wakenitz(Es wird gebeten TOP 3.2.5 gemeinsam mit TOP 7.1 unter TOP 7.1 zu behandeln.)
Ö 3.3	Antworten zu Anfragen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage zu Parkraum in Lübeck	20/0362	zur Kenntnisnahme
Ö 3.3.2	Antwort auf den mündlichen Prüfauftrag und Anfrage zur VO/2026/14980 der AM Zahn (SPD), D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Mauritz (CDU) und Müller (FDP) vom 21.04.2026(Lag bereits vor)	20/0211	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 3.4.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Maßnahmen Hitzeaktionsplan	20/0448	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4.2	AM Jochen Mauritz (CDU): Sicherstellung der Abwasserregelung am Geniner Ufer	20/0382	zur Kenntnisnahme
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Anpflanzung von Straßenbäumen	VO/2023/12761-03	zur Kenntnisnahme
Ö 4.2	Wasserstoff in Lübeck	20/0074	zur Kenntnisnahme
Ö 4.3	1. Jahresbericht des Lübecker "Wir für die Zukunft"-Klimafonds (Berichtszeitraum: 05/2025-04/2026)(Es wird gebeten TOP 3.2.4 gemeinsam mit TOP 4.3 zu behandeln.)	20/0415	zur Kenntnisnahme
Ö 4.4	Baulicher Zufahrtschutz zur Sicherheit im öffentlicher Raum(Vorlage wird nachgereicht)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuerwache 2 mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz am Standort der Welsbachstraße 2(Lag bereits vor.)	VO/2026/14980	zur Vorberatung
Ö 5.2	Haushalt 2027	20/0249	zur Vorberatung
Ö 5.3	Freigabe von refinanzierten Stellen im Bereich Feuerwehr, Abteilung Rettungsdienst(Überweisung aus dem Hauptausschuss zur Vorberatung im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)	20/0154	zur Vorberatung
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: AT zu Mehr Platz an Fahrradabstellanlagen	20/0224-02	zur Entscheidung
Ö 6.2	Fraktion Linke & GAL, Antrag zu Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“, Graffitiflächen Falkenstraße /am Kanal	20/0248-01	zur Vorberatung
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Rolf Müller (FDP) zur Verkrautung der Wakenitz(Es wird gebeten TOP 3.2.5 gemeinsam mit TOP 7.1 zu behandeln.)	20/0435	zur Entscheidung
Ö 7.2	AM Katja Mentz (GAL): Nachhaltige Verbesserung der Gewässerqualität in der Wakenitz und Förderung der Biodiversität	20/0500	zur Entscheidung
Ö 8	Polizeibeirat
Ö 8.1	Betrachtung der 137. Travemünder Woche aus Sicht der PD Lübeck
Ö 8.2	Polizeilicher Einsatz beim CSD Lübeck
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2026	SI/20/091
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beschaffung von zwei festen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
N 14.2	Beschaffung einer kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
N 15	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 15.09.2026

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