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Grunddaten

Betreff:: 55. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.08.2026

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2026	SI/20/059
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2026	SI/20/135
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Relaunch der "Mein Lübeck-App"	VO/2023/12846
Ö 3.1.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Relaunch der "Mein Lübeck-App"(Die Antwort wird nicht vorliegen)
Ö 3.2	Anfrage des AM Thorsten Fürter zum "Bauturbo" in Lübeck	20/0206
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum "Bauturbo" in Lübeck	20/0206-01
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Wirksamkeit einer Projektförderung des Klimafonds(Neu eingereichte Anfrage)	20/0406
Ö 3.4	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck(Neu eingereichte Anfrage)	20/0136-11
Ö 3.5	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Anfrage zur Umsetzung der barrierefreien Gestaltung Meesenring(Neu eingereichte Anfrage (versehentlich wurde die Anfrage mit der Vorlagenart Antrag eingestellt))	20/0474
Ö 3.6	NEU: Anfrage AM Simon: Bauarbeiten in der Straße Karkbrede
Ö 3.7	NEU: Anfrage AM Zander: Zeitnahe Beantwortung einer Anfrage
Ö 3.8	NEU: Anfrage AM Fürter: Aktueller Stand bzgl. Bürgerbegehren zum Mühlentorteller
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zur Übernahme von Ehrenämtern durch den Bürgermeister	20/0365
Ö 4.2	Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung - Statusbericht 2026	VO/2024/13808-04
Ö 4.2.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Ausbau von Wärmenetzen(Neu eingereichte Anfrage)	20/0328
Ö 4.3	Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“	20/0248
Ö 4.4	Meesenring - Barrierearme Optimierung des Fußverkehrs	20/0284
Ö 4.5	Stadtverordnung über die Gebühren für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen in der Hansestadt Lübeck (Bewohnerparkgebührenverordnung)	20/0363
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Hansestadt Lübeck	20/0334
Ö 5.2	Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	20/0335
Ö 5.3	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Personalmangel in städtischen Kindertageseinrichtungen beheben(Hierbei handelt es sich um eine Überweisung aus der Bürgerschaft an den Jungendhilfeausschuss und den Hauptausschuss; es wird anheimgestellt, dies daher unter TOP 6.2 zu beandeln.)	20/0049
Ö 5.3.1	Stellungnahme zum Antrag VO 20/0049 : Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026 Personalmangel in städtischen Kindertageseinrichtungen beheben	20/0344
Ö 5.4	Wahl von Schiedspersonen für die Bezirke XII (Moisling), VII (St. Gertrud 2) und V (St. Lorenz 2)	20/0373
Ö 5.5	Freigabe von refinanzierten Stellen im Bereich Feuerwehr, Abteilung Rettungsdienst	20/0154
Ö 5.6	Abschluss eines Vertrages im Rahmen einer interkommunalen Kooperation zur Restabfallverwertung	20/0358
Ö 5.7	Weiterentwicklung und Sicherung der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup	20/0330
Ö 5.8	BW 005 Grundinstandsetzung Mühlentorbrücke: Projektfreigabe	20/0342
Ö 5.9	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 843.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137, Tiefbaumaßnahmen	20/0390
Ö 5.10	Dringlichkeitsvorlage: Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 1.200.000 EUR im Haushaltjahr 2026 für die Maßnahme Falkenwiese/Entw.Sportzentrum " Haus des Sports" (PSK 424001 075.7818000).	20/0469
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL: Ecosia als Suchmaschine(Abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)	20/0324
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag der AM Thorsten Fürter (FDP), Christopher Lötsch (CDU), Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zur Umwidmung von Stellen für den geplanten Kinder- und Jugendbeirat(Der Antrag erhielt in der Sondersitzung am 30.06.26 keine Dringlichkeit und wurde vor Sitzungsbeginn vertagt)	20/0352
Ö 7.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zur Umwidmung von Stellen der LSB für den Kinder- und Jugendbeirat. Dringlichkeitsantrag VO 20/0352 (Hauptausschuss 30.06.2026), Antrag VO20/0355 (Jugendhilfeausschuss 02.07.2026) und Antrag VO 20/0417 (Schul- und Sportausschuss 20.08.2026).	20/0433
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 9.1	Beirat Lübeck Digital	VO/2021/09831-08
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2026	SI/20/059
N 12.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2026	SI/20/135
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu VO/2025/14609 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule
N 13.1.1	Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu VO/2025/14609 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule
N 13.2	Nachreichen einer Begründung bzgl. der Anfrage des AM Dr. Flasbarth zu "Quartalsbericht I/2026 der städtischen Gesellschaften und Betriebe" (VO 20/0097)
N 13.3	NEU: Anfrage AM Akyurt: Sachstand Werkleitung der SIE
N 13.4	NEU: Anfrage AM Zander: Sachstand Neuausschreibung Stadtmöblierung
N 14	Berichte
N 14.1	SWL Digital - Glasfasergeschäft
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Beschaffung von zwei festen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
N 15.2	Beschaffung einer kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
N 15.3	Vergabe eines Auftrags mit einem Auftragswert von mehr als 25.000 Euro netto zur Unterstützung bei der Gründung der Lübecker Klima- und Energieagentur (LKE)
N 16	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 25.08.2026

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