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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.06.2026

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen (nichtöffentliche Fortsetzung des TOP 1)
	Öffentlicher Sitzungsteil:
	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen (öffentliche Fortsetzung des TOP 1)
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2026	SI/20/012	Niederschrift ungeändert festgestellt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2026	SI/20/013	Niederschrift ungeändert festgestellt
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2026	SI/20/058	Niederschrift ungeändert festgestellt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter zur Bibliothek der Dinge	20/0285	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter zur Bibliothek der Dinge	20/0285-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION) zum Zwischenbericht Raumplanung IV	20/0303	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) zur Organisationsanpassung GMHL – Vorgehensweise 2026 im Kontext des Haushalts 2026	20/0079-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	NEU: Anfrage AM Lötsch: Saal des Mehrgenerationenhauses Eichholz		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Anfrage AM Lötsch: Bericht zum Mehrgenerationenhaus Eichholz		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Anfrage AM Zander: Zeitnahe Beantwortung von Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Anfrage AM Zander: WC-Anlage am ZOB		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Anfrage AM Fürter: Bericht zur "Erreichung der Lübecker Klimaziele"		zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: Anfrage AM Stolzenberg: Aufklärung bzgl. der Regularien eines Bürgerbegehrens		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	1. Quartalsbericht zum Haushalt 2026	20/0274	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zentrale Stelle Rettungsdienst, Anstalt öffentlichen Rechts- Kenntnisnahme Wirtschaftsplan 2026, Ergebnisverwendung 2024	20/0014	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2025	20/0263	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2025	20/0263-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck	20/0073	vertagt
Ö 4.5	Kapazitätsbetrachtung des Streckenabschnitts Lübeck Hbf – Schwartau Waldhalle (Abzweig) im Kontext der Eröffnung der Festen Fehmarnbeltquerung	20/0254	vertagt
Ö 4.6	Feuerwehrgerätehäuser – Sachstandsbericht	20/0127	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Parkhaus Holstentor	20/0259	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Bericht zum Stand des Förderprojektes VIAA	20/0235	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“	20/0248	vertagt
Ö 4.10	Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung - Statusbericht 2026	VO/2024/13808-04	vertagt
Ö 4.10.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Ausbau von Wärmenetzen	20/0328	vertagt
Ö 4.11	Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement	VO/2025/14168	ohne Votum weitergegeben
Ö 4.12	Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884)(Es ist vorgeshen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	20/0036	ohne Votum weitergegeben
Ö 4.12.1	AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Anfrage zu Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	VO/2026/14986	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12.2	Antwort zur Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION) zu den Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	20/0087	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12.3	AM Bernhard Simon (CDU): Ergänzende Informationen zu VO/2026/14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	VO/2026/14988	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12.4	Antwort zur Anfrage AM Bernhard Simon (CDU) zu ergänzenden Informationen zur VO/2026-14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	20/0083	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tannenkoppel	20/0196	ungeändert empfohlen
Ö 5.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Herrnburger Weg	20/0197	ungeändert empfohlen
Ö 5.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ackerweg	20/0201	ungeändert empfohlen
Ö 5.4	Neuorganisation der Wirtschaftsförderung Lübeck und Verschmelzung von Gesellschaften	20/0140	ungeändert empfohlen
Ö 5.5	Ankauf eines Grundstückes im Moislinger Mühlenweg	20/0158	ungeändert empfohlen
Ö 5.6	Abschluss eines Vertrages im Rahmen einer interkommunalen Kooperation zur Bioabfallverwertung.	20/0180	ungeändert empfohlen
Ö 5.7	Anpassung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung in der Kindertagesbetreuung im Rahmen des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung ab dem Schuljahr 2026/27	20/0200	ungeändert empfohlen
Ö 5.8	Bebauungsplan 09.75.00 – Falkenhusener Weg/Libellenweg - Satzungsbeschluss	20/0227	ungeändert empfohlen
Ö 5.9	Tarifentwicklungsplan (TEP) für den Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif)	20/0230	ungeändert empfohlen
Ö 5.10	Austauschvorlage: 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-01	ohne Votum weitergegeben
Ö 5.11	Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“: Neugestaltung Beckergrube, 2. Bauabschnitt	20/0261	ungeändert empfohlen
Ö 5.12	Beantragung von Fördermitteln für energetische Verbesserungen der Lübecker Schwimmbäder.	20/0292	ungeändert empfohlen
Ö 5.13	Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.25.00 – Mühlenberg/Quellenweg – in Lübeck-Travemünde	20/0296	ungeändert empfohlen
Ö 5.14	Herstellung eines barrierefreien Beckenzugangs im Freibad Moisling und Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“	20/0305	ungeändert empfohlen
Ö 5.15	Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuerwache 2 mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz am Standort der Welsbachstraße 2	VO/2026/14980	ohne Votum weitergegeben
Ö 5.16	Projektfreigabe als Fortsetzungsmaßnahme zur Erweiterung des Pavillons der energetischen Sanierung des C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,- €	20/0174	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Aufhebung von zwei Sperrvermerken - 5.651 Gebäudemanagement	20/0189	ohne Votum weitergegeben
Ö 5.18	Freigabe von refinanzierten Stellen im Bereich Feuerwehr, Abteilung Rettungsdienst	20/0154	vertagt
Ö 5.19	DENKMAL Lübeck: Kampagne der Hansestadt anlässlich 40 Jahre UNESCO-Welterbe, 800 Jahre Heiligen-Geist-Hospital und drei Altstadtkirchen sowie ggf. der bundesweiten Eröffnung des Tages des offenen Denkmals®	20/0260	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	BW 038 Grundinstandsetzung Obere Lachswehrbrücke – Projektfreigabe (Ergänzung)	20/0287	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Projektfreigabe „Sanierung und Erweiterung Schule Grönauer Baum“ und Interimsmaßnahme, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck	20/0294	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Projektfreigabe für die Sanierung des Kunststoffrasenspielfeldes auf der Sportanlage Kalkbrennerstraße	20/0277	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Beirat für Menschen mit Behinderung: Antrag auf barrierefreie Ausgestaltung der Einwohner:innenfragestunde	20/0300-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2026	SI/20/012
N 12.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2026	SI/20/013
N 12.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2026	SI/20/058
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu VO/2025/14609 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule
N 13.1.1	Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu VO/2025/14609 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule
N 14	Berichte
N 14.1	Quartalsbericht I/2026 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14.2	Bereich 2.502 - Senior:InnenEinrichtungen - Sonderprüfung des Brandschutzes
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtplanung und Bauordnung
N 15.2	Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft, hier Abberufung einer Werkleitung
N 15.3	Bestellung eines Erbbaurechtes an zwei Grundstücken im Gründungsviertel
N 15.4	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Auf dem Baggersand (Fischereihafen)
N 15.5	Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck Niendorf-Moorgarten
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ziegelstraße
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 15.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Torneiweg
N 15.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg
N 15.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße
N 15.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg
N 15.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 15.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 15.14	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Siebenberg
N 15.15	Verkauf eines Mehrfamilienhauses im Fegefeuer
N 15.16	Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und/oder Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Menschen mit Fluchthintergrund
N 15.17	Vergabe einer Machbarkeitsstudie für den Adrenalinpark Kücknitz
N 15.18	Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Bereiche Brandschutz und Rettungsdienst für die Feuerwehr Lübeck
N 15.19	Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses und Anmietung einer Interimsfläche aufgrund eines Wasserschadens – Kreuzweg 7 - 9
N 15.20	Bahnhof Lübeck Skandinavienkai (Bf LSK) - Erneuerung Gleis 11
N 15.21	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme „Grundinstandsetzung Elisabeth Haseloff Grundschule“ aufgrund Überschreitung der Projektkosten um > 175.000 EUR netto
N 16	Verschiedenes
N 16.1	NEU: Bitte AM Akyurt: Unterlagen zur Sondersitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 23.06.2026

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