Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der 20. Wahlperiode (2023 - 2028)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.08.2026

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Tagesordnungspunkt Einwohner: innenfragestunde Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann Thema: Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen	20/0403
Ö 2.2	Tagesordnungspunkt Einwohner: innenfragestunde Fragen von Frau Dr. Meyer Thema: Wasserqualität der Wakenitz	20/0425
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026	SI/20/041
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 4.1	Sitzungstermine der Bürgerschaft im Jahr 2027	20/0400
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Antrag Beirat für Senior:innen: Änderung Friedhofssatzung im § 5.2 (f)(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	20/0452
Ö 5.2	Empfehlung per Dringlichkeit des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bzgl.: Austauschantrag zu VO 20/0047 von AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION LÜBECK): Ergänzung der Gedenkstätte in der Hafenstraße um die Namen der Getöteten (20/0047-02).(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	20/0047-03
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	Antwort auf Anfrage VO/2020/09606 - Antje Jansen (Freie Wähler & GAL) Anfrage gem. §16 GO: Springerkräfte bei Kita-Trägern	VO/2020/09606-02
Ö 6.2	Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. §16 GO: Anfrage auf die Antwort der Einwohnerinfrage (20/0102), zur Klarstellung der Verkehrssicherheit in Israelsdorf und Karlshof im Zusammenhang mit dem geplanten Logistikzentrum	20/0470
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“	20/0248
Ö 7.1.1	Fraktion Linke & GAL, Antrag zu Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“, Graffitiflächen Falkenstraße /am Kanal(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	20/0248-01
Ö 7.2	Meesenring - Barrierearme Optimierung des Fußverkehrs	20/0284
Ö 7.3	Stadtverordnung über die Gebühren für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen in der Hansestadt Lübeck (Bewohnerparkgebührenverordnung)	20/0363
Ö 7.4	Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung - Statusbericht 2026(Der Bericht wurde im Hauptausschuss vertagt.)	VO/2024/13808-04
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.3, 8.3.1 und 8.4 en bloc.)
Ö 8.1	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - sowie Sachgebietszuweisung(Der Ältestenrat empfiehlt, den TOP 8.1 vorzuziehen und im Anschluss an TOP 4 zu beraten.)
Ö 8.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Linke & GAL: AT zu 20/0463 Antrag zu Top 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - sowie Sachgebietszuweisung	20/0463-01
Ö 8.1.2	FDP: Antrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - sowie Sachgebietszuweisung"	20/0464
Ö 8.1.3	CDU: Antrag zu TOP 8.1.: Wahl einer Senatorin / eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung	20/0467
Ö 8.1.4	SPD: Antrag zu TOP 8.1 Wahl einer Senatorin/ eines Senators für den Fachbereich 4 -Kultur und Bildung - sowie Sachgebietszuweisung	20/0476
Ö 8.2	Besetzung von Ausschüssen aufgrund der durch die Bürgerschaft am 30.04.2026 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck(Die Wahl-Vorlagen werden nachgereicht, wenn die Änderung der Hauptsatzung durch die Kommunalaufsicht genehmigt wurde.)
Ö 8.3	Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	20/0429
Ö 8.3.1	Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	20/0430
Ö 8.4	Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Bauausschuss	20/0431
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3)(Die Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege liegt jetzt vor.)	20/0054
Ö 9.1.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bzgl.: AM Stolzenberg (Die FRAKTION): ÄA zu Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (20/0054-01, entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3) und bzgl: Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (20/0054, entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3)	20/0054-02
Ö 9.2	Austauschvorlage: 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-01
Ö 9.2.1	Fraktion Linke & GAL, Antrag zu 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-02
Ö 9.2.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-03
Ö 9.2.3	122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-04
Ö 9.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Hansestadt Lübeck	20/0334
Ö 9.4	Weiterentwicklung und Sicherung der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup	20/0330
Ö 9.5	Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	20/0335
Ö 9.6	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 843.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137, Tiefbaumaßnahmen	20/0390
Ö 9.7	Abschluss eines Vertrages im Rahmen einer interkommunalen Kooperation zur Restabfallverwertung	20/0358
Ö 9.8	Beschwerde nach § 16e Gemeindeordnung SH - Umsetzung Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (VO/2023/12072)	20/0393
Ö 9.9	Wahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Lübecker Jugendrings	20/0345
Ö 9.10	Wahl von Schiedspersonen für die Bezirke XII (Moisling), VII (St. Gertrud 2) und V (St. Lorenz 2)	20/0373
Ö 9.11	Beirat Lübeck Digital(Die Vorlage wurde im Hauptausschuss vertagt.)	VO/2021/09831-08
Ö 9.12	Dringlichkeitsvorlage: Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 1.200.000 EUR im Haushaltjahr 2026 für die Maßnahme Falkenwiese/Entw.Sportzentrum " Haus des Sports" (PSK 424001 075.7818000).	20/0469
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur VO 0036-01 Änderungsantrag Die Fraktion zu: Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884)(Die Empfehlung des Bauausschusses liegt jetzt vor.)	20/0036-02
Ö 10.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der SPD (20/0036-02) zu dem Bericht Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (20/0036; ursprünglich VO/2026/14884)	20/0036-05
Ö 10.2	Fraktion Linke & GAL: Umsetzung der Umgestaltung des Leuchtenfelds zum Landschaftspark(Dieser Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	20/0343
Ö 10.3	AT - CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften	20/0451-01
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils

Anbieter	gradwerk
Zweck	Speichert die Länder Herkunft des Benutzers, um zum Beispiel die richtige Landessprache einzuschalten oder vorzuschlagen.
Ablauf	Session
Typ	HTTP

Anbieter	gradwerk
Zweck	Speichert den Zustimmungsstatus des Benutzers für Cookies bei der aktuellen Domainadresse.
Ablauf	1 Jahr
Typ	HTTP

Anbieter	gradwerk
Zweck	Dient der Prüfung und Erkennung von automatisierten Eintragungen durch Bots.
Ablauf	nie
Typ	HTML

Anbieter	YouTube Google
Zweck	YouTube-Bandbreitenmessung
Ablauf	6 Monate
Typ	HTTP

Anbieter	Vimeo
Zweck	Speichert die Voreinstellungen des Benutzers beim Abspielen eingebetteter Videos von Vimeo. Ermöglicht die korrekte Funktionalität dieser Videos.
Ablauf	1 Jahr
Typ	HTTP

Unsere Webseite verwendet Cookies

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 27.08.2026

Grunddaten

Tagesordnung

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen

Anbieter	Google
Zweck	Google verwendet Cookies wie das NID, um Werbung in Google-Produkten wie der Google-Suche individuell anzupassen. Dieser Cookie wird zum Beispiel in Google Maps eingesetzt.
Ablauf	6 Monate
Typ	HTTP