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Grunddaten

Betreff:: 50. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.04.2026

Uhrzeit:: 16:32

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026	SI/20/008	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Andreas Zander (CDU): Nutzung Ratskeller(Die Antwort erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 13.1))	VO/2026/14944	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verbot des Einbaus klassischer Gasthermen ab 30.06.2026 in Lübeck	VO/2025/14641	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verbot des Einbaus klassischer Gasthermen ab 30.06.2026 in Lübeck	VO/2025/14641-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf Anfrage CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Erreichung der Lübecker Klimaziele	VO/2026/14811-01	abgelehnt
Ö 3.4	AM Andreas Zander (CDU): 1000-Euro-Prämie für Beschäftigte	20/0114	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Anfrage AM Voht: Bürgerschaftlich beschlossener Bericht zur Wasserstoffstrategie der SWL		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Anfrage AM Dr. Flasbarth: Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur finanziellen Entlastung der Kommunen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Anfrage AM Akyurt: Vergabeverfahren im Kontext von Budgetverträgen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Anfrage AM Dr. Flasbarth: Umgang mit Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde		zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: Anfrage AM Dr. Flasbarth: Einladung zur AG Aufgabenkritik		zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	NEU: Anfrage AM Voht: Vorbereitende Maßnahmen für eine mögliche Walstrandung in "Lübecker Gewässern"		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Tätigkeitsbericht des Frauenbüros der Hansestadt Lübeck 2023 - 2025	20/0067	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht zur Erhöhung der Hundesteuer	VO/2026/14842	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht gem. »AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜ- NEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026« zu 6 a) Zuschuss Kulturstiftung (ursprünglich 5/14306-01-01-03)	20/0016	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26	VO/2026/14901	vertagt
Ö 4.5	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26	VO/2026/14941	vertagt
Ö 4.6	Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884)	20/0036	vertagt
Ö 4.6.1	AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Anfrage zu Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	VO/2026/14986	vertagt
Ö 4.6.2	Antwort zur Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION) zu den Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	20/0087	vertagt
Ö 4.6.3	AM Bernhard Simon (CDU): Ergänzende Informationen zu VO/2026/14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	VO/2026/14988	vertagt
Ö 4.6.4	Antwort zur Anfrage AM Bernhard Simon (CDU) zu ergänzenden Informationen zur VO/2026-14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	20/0083	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	20/0006	ungeändert empfohlen
Ö 5.2	Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	VO/2026/14895	ungeändert empfohlen
Ö 5.3	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	VO/2026/14896	ungeändert empfohlen
Ö 5.4	Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung des Jahresabschluss 2023	VO/2026/14897	ungeändert empfohlen
Ö 5.5	Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck und der Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck	20/0096	ungeändert empfohlen
Ö 5.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof	20/0027	ungeändert empfohlen
Ö 5.7	Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	20/0004	ungeändert empfohlen
Ö 5.8	Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuerwache 2 mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz am Standort der Welsbachstraße 2	VO/2026/14980	vertagt
Ö 5.9	Freigabe einer geförderten Stelle im Ordnungsamt	20/0076	ungeändert empfohlen
Ö 5.10	Austauschvorlage zu VO/2026/14892 - Satzung zur Förderung von Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2026/14892-02	ungeändert empfohlen
Ö 5.11	Rechtsanspruch auf schulische Ganztagsförderung gemäß § 24 Abs. 4 SGB VIII ab dem Schuljahr 2026/27 - Umsetzungsschritte in der Hansestadt Lübeck	VO/2026/14984	ungeändert empfohlen
Ö 5.12	Gründung eines 8. Gymnasiums in Moisling	VO/2026/14957	vertagt
Ö 5.13	Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (ursprünglich VO/2025/13939)	20/0037	vertagt
Ö 5.13.1	AM Stüttgen: Anfrage zu "Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung" (ehem. VO/2025/13939)	20/0070	vertagt
Ö 5.13.2	AM Stüttgen: Anfrage (2) zu "Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung" (ehem. VO/2025/13939)	20/0071	vertagt
Ö 5.14	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Behnhauses Lübeck - restauratorische Überarbeitung der Innenräume	VO/2026/14954	ungeändert empfohlen
Ö 5.15	Im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling (NMM) Teilfortschreibung des Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzeptes für den Stadtteil Moisling	VO/2026/14967	ungeändert empfohlen
Ö 5.15.1	Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - Satzungsbeschluss	VO/2026/14967-01	ungeändert empfohlen
Ö 5.16	Lindenplatz - Umgestaltung als Interimslösung	20/0012	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Ermächtigung zur Durchsetzung der Ansprüche der Hansestadt Lübeck gegenüber dem Land Schleswig-Holstein in Folge der im Zuge der fachaufsichtlichen Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung festgestellten Schadenshöhe (öffentliche Teilberatung von TOP 15.1)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Überweisung in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2025/14000-01	zurückgezogen
Ö 6.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zu VO-2025-14000-01 - Vorgehensweise zur Gründung einer Energie- und Klimaagentur	2025/14000-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum AT Antrag VO/2025/14000-01 - Fraktion Linke & GAL: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität	VO/2025/14000-02	ungeändert empfohlen
Ö 6.2	Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer - Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Lübeck(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.2)	VO/2026/14830	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026	SI/20/008
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antwort zur Anfrage AM Andreas Zander (CDU) zur Nutzung des Ratskellers
N 13.2	NEU: Anfrage AM Voht: Ratskeller
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Ermächtigung zur Durchsetzung der Ansprüche der Hansestadt Lübeck gegenüber dem Land Schleswig-Holstein in Folge der im Zuge der fachaufsichtlichen Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung festgestellten Schadenshöhe
N 15.2	Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck Niendorf
N 15.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
N 15.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug
N 15.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite
N 15.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Travemünder Allee
N 15.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland
N 15.11	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Mailand
N 15.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof
N 15.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Travemünder Allee
N 15.14	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop
N 15.15	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Parkallee
N 15.16	Beschaffungsfreigabe für 3 Rettungswagen, bis zu 13 Krankentransportwagen sowie Freigabe der Fortführung der Beschaffung von 4 Mittleren Löschfahrzeugen
N 16	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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