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Grunddaten

Betreff:: 48. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.03.2026

Uhrzeit:: 16:33

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026(Liegt vor)	SI/2026/010	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Austauschvorlage - Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Kultur und Bildung	VO/2026/14959-02	geändert beschlossen
Ö 3.1.1	Dringlichkeitsantrag - AM Peter Petereit (SPD): Verfahren Senator:innenwahl FB 4	VO/2026/14985	abgelehnt
Ö 3.1.2	AM Stüttgen: ÄA zu VO/2026/14959 Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Kultur und Bildung	VO/2026/14959-01
Ö 3.2	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 27.02.24)	VO/2024/13037	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung(Liegt nun vor)	VO/2024/13037-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH	VO/2025/14639	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort zur Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH	VO/2025/14639-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark(Zurückgestellt am 27.01.26)	VO/2026/14848	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort zur Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark	VO/2026/14848-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.2	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Zukunftsperspektiven des strukturell defizitären Parkhauses Godewind	VO/2026/14978	vertagt
Ö 3.5	AM Andreas Zander (CDU): Nachfragen zur Anfrage Passwesen VO/2026/14803	VO/2026/14977	vertagt
Ö 3.6	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnraumförderung	VO/2026/14987	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027(Zurückgestellt am 10.03.26)	VO/2026/14884	vertagt
Ö 4.1.1	AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Anfrage zu Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	VO/2026/14986	vertagt
Ö 4.1.2	AM Bernhard Simon (CDU): Ergänzende Informationen zu VO/2026/14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	VO/2026/14988	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2026/14931	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Aufhebung eines Sperrvermerks - Personalgewinnung	VO/2026/14965	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Maßnahmenplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit für die Strandnutzung im Seebad Travemünde	VO/2024/13703-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde	VO/2026/14832	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Nachtragswirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2026/14843	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	1. Änderung der Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde	VO/2026/14860	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2024/2025 Maßnahmenplanung 2026/2027 ff.	VO/2026/14857	geändert beschlossen
Ö 5.8	Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung(Zurückgestellt am 24.02.26)	VO/2025/13939	vertagt
Ö 5.8.1	AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen(Zurückgestellt am 24.02.26)	VO/2025/13939-02	vertagt
Ö 5.8.2	AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen(Zurückgestellt am 24.02.26)	VO/2025/13939-03	vertagt
Ö 5.9	Erhaltungsstrategie Fahrbahnen(Zurückgestellt am 10.02.26)	VO/2025/14616	ungeändert beschlossen
Ö 5.9.1	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2025/14616 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen	2025/14616-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	Fortführung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt"Vorlage: VO/2025/14376-01(Die Beratung erfolgt im nichtöffentlichen Teil, da es sich um eine nichtöffentliche Vorlage handelt !)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 9.1	Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung	VO/2026/14890	vertagt
Ö 10	Verschiedenes
Ö 10.1	NEU: Mündliche Mitteilung AM Fürter: Klarstellung bzgl. Begründung der Anfrage VO/2026/14978
Ö 10.2	NEU: Mündliche Mitteilung Herr Ziemann: Korrektur einer rechtlichen Einschätzung zum Ausschreibungstext der Fachbereichsleitung für Kultur und Bildung unter TOP 3.1
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
N 11.1	NEU: Teilnahme des Beirates für Senior:innen an der Beratung der Angelegenheit unter TOP 15.2
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026	SI/2026/010
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	NEU: Mündliche Mitteilung Bürgermeister: Bereichsleitung Stadtwald
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung
N 15.2	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung
N 15.3	Fortführung des Microsoft Enterprise Agreement durch Verlängerung der Laufzeit um weitere vier Jahre
N 15.4	Vergabeentscheidung über eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung
N 15.5	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung
N 15.6	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umsetzung der bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuz zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,00 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
N 15.7	Beschaffung von Multifunktionsgeräten und Arbeitsplatzdruckern für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck aus dem aktuellen Rahmenvertrag der GMSH
N 15.8	Fortführung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt"
N 16	Verschiedenes
N 16.1	NEU: Mündliche Nachfrage AM Dr. Flasbarth: Zeitplan der AG zur Begleitung der Aufgabenkritik
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift 10.03.26 öffentl. Teil			öffentlich	282,3 kB

Hauptausschuss - 24.03.2026

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