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Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.02.2026

Uhrzeit:: 16:01

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde (der Name des/der Fragestellenden wurde auf eigenen Wunsch entfernt) in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026Thema: Benennung einer Grünfläche nach zwei frz. Widerstandskämpferinnen		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Bearbeitungsdauer in der Ausländerbehörde	VO/2026/14894	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Frage von Herrn Stender zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Zuschüttung der Lübecker Häfen	VO/2026/14903	vertagt
Ö 2.4	Frage von Frau Wegener zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestundein der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026Thema: Herreninsel	VO/2026/14915	vertagt
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026	SI/2026/896	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Beirat für Senior:innen - Änderung der Hauptsatzung §14 - Punkt 6.	VO/2026/14934	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht(Lag bereits vor.)	VO/2025/14626	vertagt
Ö 7.2	Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim	VO/2023/11920-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Antrag zu Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim	2023/11920-02-02	geändert beschlossen
Ö 7.3	Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026(Lag bereits vor.)	VO/2026/14808	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Personalbericht 2024 / 2025	VO/2026/14841	geändert beschlossen
Ö 7.4.1	Personalbericht 2024 / 2025 (Antrag AM Gregor Voht im Hauptausschuss am 24.02.26 (VO/2026/14841-01)	2026/14841-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025	VO/2021/09831-07	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	AfD: Wahl in den Bauausschuss	VO/2026/14913	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)(Lag bereits vor.)	VO/2025/14584	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu "Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)"	VO/2025/14584-01	abgelehnt
Ö 9.2	Wohnungsmarktstrategie Lübeck(Lag bereits vor.Im Bauausschuss am 16.2. einstimmig empfohlen, geändert zu beschließen.Da es sich um eine umfangreiche Änderung handelt, wurde zur Erläuterung durch den FB 5noch eine entsprechende Empfehlung nachgereicht.)	VO/2025/14628	geändert beschlossen
Ö 9.2.1	Empfehlung des Bauausschusses zur Beschlussvorlage VO/2025/14628: Wohnungsmarktstrategie Lübeck	VO/2025/14628-04	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.2	SPD-Fraktion: ÄA zu Wohnungsmarktstrategie Lübeck	VO/2025/14628-05	abgelehnt
Ö 9.3	Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm	VO/2025/14761	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2025/14781	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Freigabe von Stellen zur Kompensation von Zeitarbeitskräften in der Ausländerbehörde	VO/2026/14798	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL - Berufung eines neuen Mitgliedes - Frau Prof. Ariane Röntz	VO/2026/14806	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade	VO/2026/14815	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt	VO/2026/14824	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2026/14853	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR(Der Platzhalter für diese Vorlage wurde dem öffentlichen Teil der Sitzung zugeordnet. Gemäß § 35 Abs. 1 S. 2 bzw. § 46 Abs. 8 S. 2 GO ist die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte InteressenEinzelner es erfordern. Nunmehr wird die nachzureichende Vorlage dem TOP 15.12 zugeordnet. Über die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung abstimmen. Vorlage wird nachgereicht.)
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf(Lag bereits vor.)	VO/2025/14705	zurückgezogen
Ö 10.1.1	Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses, des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetriebes Travemünde" zum Antrag der Fraktion die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf	VO/2025/14705-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Lag bereits vor. Zur Beratung am 17.02.2026 im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.Der Antrag wurde im Ausschuss vertagt!)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 10.3	Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest(Lag bereits vor.)	VO/2025/14622	abgelehnt
Ö 10.3.1	Austausch zur VO/2025/14622-01 - Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest	2025/14622-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52(Der Ältestenrat hat die Vertagung empfohlen.)	VO/2025/14793-01	vertagt
Ö 10.5	BM Stüttgen: Umgestaltung der Achse Gustav-Radbruch-Platz - St.-Jürgen-Ring(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)	VO/2026/14891	überwiesen
Ö 10.6	CDU/BÜ90 DIE GRÜNEN/FDP: SCHLACHTHOFGELÄNDE	VO/2026/14910	geändert beschlossen
Ö 10.6.1	Empfehlung des Bauausschusses zu dem Dringlichkeitsantrag von AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schlachthofgelände(Der durch den Bauausschuss einstimmig empfohlene Antrag ist fast (Anzahl der Kita-Plätze) wortgleich mit dem hier vorliegenden Antrag zu TOP 10.6 - deshalb erfolgt die Zuordnung der Empfehlung an dieser Stelle.)	VO/2026/14911-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	AfD: Verbesserung der Verkehrssituation Kronsforder Allee/ Bereich Sana Klinik stadtauswärts(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)	VO/2026/14914	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026	SI/2026/896
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Austauschvorlage zu VO/2025/1436: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor
N 15.2	Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung
N 15.3	Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
N 15.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke
N 15.8	Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße
N 15.9	Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse
N 15.10	Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks
N 15.11	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131
N 15.12	Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 26.02.2026

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