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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.01.2026

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Herrn Borszcz zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026 Thema: Verkehrsregelung Ortseinfahrt Travemünde	VO/2026/14819	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Frage von Herrn Scherhag zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestundein der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026Thema: Parksensoren an stadteigenen Schiffsliegeplätzen	VO/2026/14818	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Anregungen von Herrn Duscha zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026 Thema: Straße Auf dem Baggersand - Travemünde	VO/2026/14825	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2025	SI/2025/732	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer - Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2026/14830	überwiesen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	BM Juleka Schulte-Ostermann, Anfrage gem. §16 GO zu Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Lübeck	VO/2026/14809	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage des BM Andreas Müller (Fraktion Linke&GAL), gem. §16 GO, zu: Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse(Lag bereits vor.)	VO/2025/14684	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf Anfrage des BM Andreas Müller (Fraktion Linke&GAL), gem. §16 GO, zu: Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse	VO/2025/14684-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft(Lag bereits vor.)	2025/14218-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Quartiersgaragen in Lübeck(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.3.)	VO/2025/14383	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.3.)	3/11836-02-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14168	vertagt
Ö 7.5	Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht(Lag bereits vor.Der Hauptausschuss hat die Vertagung empfohlen)	VO/2025/14626	vertagt
Ö 7.6	Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim(Lag bereits vor.Der Bericht befindet sich aktuell noch bis voraussichtl. Februar 2026 im Gremienverlauf. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2023/11920-02	vertagt
Ö 7.7	Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026(Bei dieser Vorlage handelt es sich um einen Bericht und nicht um eine Beschlussvorlage. Es wurde ursprünglich ein Platzhalter ohne hinterlegtes Dokument unter TOP 9.19 eingestellt.Der Hauptausschuss hat die Vertagung empfohlen.)	VO/2026/14808	vertagt
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Wahlvorlagen zu TOP 8 en bloc.)
Ö 8.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2025/14784	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2025/14784-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss	VO/2025/14785	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2025/14786	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2025/14787	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2025/14787-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2025/14788	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2025/14789	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2025/14790	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025(Lag bereits vor.Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026 geändert zu beschließen.)	VO/2025/14057	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025	VO/2025/14057-05	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.2	ÄA zu: Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025	VO/2025/14057-07	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14331	vertagt
Ö 9.3	Erhaltungsstrategie Fahrbahnen(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14616	vertagt
Ö 9.4	Wohnungsmarktstrategie Lübeck(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14628	vertagt
Ö 9.5	Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14646	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums	VO/2025/14484	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	380/110 KV-Überlandleitung - TenneT(Lag bereits vor.Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung in geänderter Fassung empfohlen.)	2025/14437-01-01	geändert beschlossen
Ö 9.7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: AT zu ÄA zu 380/110 KV-Überlandleitung - TenneT	4437-01-01-01-02	zurückgezogen
Ö 9.7.2	Fraktion Linke & GAL: Änderungsantrag zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 380/110 KV-Überlandleitung - TenneT	4437-01-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2026 (05. - 07.06.2026) i. H. von 450.000,00 €	VO/2025/14708	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".	VO/2025/14728-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2025/14735	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss(Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026 geändert zu beschließen.Der Hauptausschuss hat empfohlen, in der Fassung des Bauausschusses zu beschließen.)	VO/2025/14752	geändert beschlossen
Ö 9.12	Austauschvorlage zu "Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo)" unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Bauausschusses und des Umweltausschusses.	VO/2025/14760-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15.)	VO/2026/14820	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15.)	VO/2025/14775	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15.)	VO/2026/14800	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Freigabe zur Besetzung einer Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.16 und 9.17.)	VO/2025/14777	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Freigabe zur Besetzung von Stellen für Heilpädagog:innen und Assisten:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.16 und 9.17.)	VO/2025/14769	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgaben der Wasserversorgung (nebst Löschwasserversorgung) für den Lübecker Ortsteil Krummesse von der Hansestadt Lübeck auf die Gemeinde Krummesse	VO/2025/14635	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Lag bereits vor.Der Antrag wurde im Ausschuss am 20.1. vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 10.2	Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche	VO/2025/14434-02	vertagt
Ö 10.2.1	Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschusses/Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zu dem Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche	VO/2025/14434-01	vertagt
Ö 10.2.2	Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und des Bauausschusses zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche	2025/14434-02-01	vertagt
Ö 10.3	BM Lothar Möller: AT - Schaffung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber(Der Ältestenrat hat die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.)	VO/2025/14780-01	überwiesen
Ö 10.4	Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52	VO/2025/14793-01	vertagt
Ö 10.5	CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Erreichung der Lübecker Klimaziele	VO/2026/14811	ungeändert beschlossen
Ö 10.5.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag von AM Christopher Lötsch(CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Thorsten Fürter (FDP): Erreichung der Lübecker Klimaziele	2026/14810-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Fraktion Linke & GAL: Benachteiligung beenden - Ferienbetreuung als Bildungsleistung nach § 112 SGB IX festlegen(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Schule und Sport zur Beratung in der gemeinsamen März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2026/14826	überwiesen
Ö 10.7	AfD: Masterplan Klimaschutz - Aussetzung(Die Bürgerschaft empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.)	VO/2026/14827	überwiesen
Ö 10.8	AfD: Aufstellen einer Toilette am Wiesengrund Spielplatz(Die Bürgerschaft empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2026/14829	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2025	SI/2025/732
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor
N 15.2	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzvogtweg
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Zeppelinstraße
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
N 15.6	Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen
N 15.7	Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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