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Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 06.11.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Frau Ulrich zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestundein der Sitzung der Bürgerschaft am 06.11.2025Thema: Kriterien von Schule & Sport/Realistische Planung und Priorisierung	VO/2025/14667	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2025	SI/2025/730	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse(Es liegt nichts vor.)
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit	VO/2025/14266	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: AM Puhle SPD: Antrag zu Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit(Diese Empfehlung wird gemeinsam mit der Haushaltsvorlage unter TOP 9.5 beraten.)	2025/14266-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Antwort auf Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren(Dieser angekündigte Bericht wird nicht mehr für diese Sitzung eingestellt.)
Ö 7.3	CDU, Bü90/Die Grünen, FDP - Berichtsauftrag zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025(Der Bericht wird nachgereicht.)	2024/13683-02-03	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck(Über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2025/14590-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Beschlussvorlagen(Gem. Empfehlung des Ältestenrates werden die Vorlagen TOP 9.1 bis TOP 9.4 gemeinsam mit dem Haushalt zu TOP 9.5 im Anschluss an die Haushaltsbegleitbeschlüsse der Fraktionen/Beiräte und im Anschluss an die Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses beraten.)
Ö 9.1	Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2025/14056	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Aufhebung eines Sperrvermerks	VO/2025/14460	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025	VO/2025/14264	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene	VO/2025/14366	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.1	Ergänzungsantrag Beirat für Senior:innen: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene	VO/2025/14366-01	abgelehnt
Ö 9.4.2	Ergänzungsantrag SPD und BM Gregor Voht: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene	VO/2025/14366-02	abgelehnt
Ö 9.5	Haushalt 2026	VO/2025/14306	geändert beschlossen
Ö 9.5.1	Haushalt 2026(Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/2025/14306-04	geändert beschlossen
Ö 9.5.2	AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026	2025/14306-01-01	geändert beschlossen
Ö 9.5.3	AT - Haushalt 2026: AfD: Haushaltsbegleitschluss Haushalt 2026	2025/14306-02-01	abgelehnt
Ö 9.5.4	SPD: AT zum Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2026	2025/14306-06-01	abgelehnt
Ö 9.5.5	Fraktion Linke & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO 2025/14306 Haushalt 2026	VO/2025/14306-07	abgelehnt
Ö 9.5.6	BM Möller: Haushalt 2026 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2025/14306-08	abgelehnt
Ö 9.5.7	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026	5/14306-03-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.8	Beirat für Menschen mit Behinderung - Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2026	VO/2025/14306-09	abgelehnt
Ö 9.5.9	BM Voht und BM Stüttgen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2025/14306 - Haushalt 2026	VO/2025/14306-10	abgelehnt
Ö 9.5.10	Die FRAKTION: Haushaltsbegleitantrag Haushalt 2026	VO/2025/14306-11	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.11	CDU + Bü90/DIE GRÜNEN - Ergänzungsantrag zu: Haushalt 2026 - Einführung einer Weltkulturerbe-Abgabe	VO/2025/14306-12	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.12	Fraktion Linke & GAL: Änderungsantrag zu AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026	5/14306-01-01-01	abgelehnt
Ö 9.6	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2026	VO/2025/14319	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026	VO/2025/14378	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2023	VO/2025/14416	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Westerauer Stiftung (WS): Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023	VO/2025/14417	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022	VO/2025/14525	geändert beschlossen
Ö 9.10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022	VO/2025/14525-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 75.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2025 (WWL)	VO/2025/14530	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Wirtschaftsplan der EBL 2026	VO/2025/14313	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen(Es liegt nichts vor.)
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2025	SI/2025/730
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 06.11.2025

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