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Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 17.02.2025

Uhrzeit:: 16:08

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025	SI/2025/827
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).	VO/2024/12987	vertagt
Ö 3.1.1	Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung	VO/2024/12987-02	vertagt
Ö 3.1.2	Änderungsantrag des Dr. Ulrich Brock zur Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)	VO/2024/12987-01	vertagt
Ö 3.1.3	Änderungsantrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)	VO/2024/12987-03	vertagt
Ö 3.1.4	AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).	VO/2024/12987-04	vertagt
Ö 3.2	Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2	VO/2025/13849	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 Euro für Archäologische Untersuchungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Beckergrube	VO/2025/13922	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Kommunale Wärmeplanung	VO/2024/13808	geändert beschlossen
Ö 3.4.1	AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu Kommunale Wärmeplanung	VO/2024/13808-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111029	VO/2025/13920	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde(Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01))	VO/2024/13736	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736)(Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01))	VO/2024/13736-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736)(In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01))	2024/13736-01-01	zurückgezogen
Ö 4.2	Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson.(Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13113	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Bericht zum Antrag zur "Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson" (VO/2024/13113)	VO/2024/13113-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus(Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13125	vertagt
Ö 4.3.1	Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125)	VO/2024/13125-01	vertagt
Ö 4.4	BM Lothar Möller: Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt stärken - gebührenfreies Parken für die ersten zwei Stunden(In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13681	abgelehnt
Ö 4.5	BM Lothar Möller: Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen(In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13691	abgelehnt
Ö 4.6	BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium(In den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federführend) überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13741-01	vertagt
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Finanzierung des Welterbe- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13822	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage des AM Dan Teschner zu VO/2024/13799 Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024	VO/2024/13799-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung der Werbeanlagensatzung in der Innenstadt	VO/2025/13928	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erneuerung der Zebrastreifen-Kennzeichnung an der Einmündung Eichenweg / B104	VO/2025/13957	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beleuchtung der Fuß- und Radwegverbindung Travemünder Allee - Kreuzwegbrücke	VO/2025/13958	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.5	AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade	VO/2025/13995	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.6	Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Gestaltung Stadtgrabenbrücke(Unterlagen werden nachgereicht)
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.651): Wettbewerb Neubau Grundschule Koggenweg
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Berichtsantrag zur Einrichtung einer temporär verkehrsberuhigten Zone	VO/2024/13806	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse	VO/2025/13962	zurückgezogen
Ö 7.2.1	AT: AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse	VO/2025/13962-01	geändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35	VO/2025/13967	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025	SI/2025/827
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Beauftragung Mitwirkung Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sowie Durchführung strategische Umweltprüfung
N 11.2	Beschluss zur Errichtung der "Interimsschule Kanalstraße" auf der Parkplatzfläche P1, Kanalstraße, 23552 Lübeck
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 13.3.2	Mündliche Mitteilung (5.651): Modulbauschule
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 17.02.2025

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