Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 17.06.2025

Uhrzeit:: 16:15

Raum:: Besprechungsraum Schlammentwässerung
Ort:: Warthestraße 5, 23554 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025	SI/2025/804
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilung der Vorsitzenden
Ö 3.1.1	Informations-Spaziergang Bartelsholz am 31.05.2025
Ö 3.1.2	Klimaschutzpreis der Sparkassenstiftung
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Schwerpunktthema: Abwasserreinigung und Gewässerschutz
Ö 3.2.2	Eröffnung Naturerlebnisraum Strukbach am 19.07.2025
Ö 3.2.3	Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung
Ö 3.2.4	Klimafonds - Beirat
Ö 3.2.5	Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus am 29.05.2025
Ö 3.2.6	Verkehrssicherungsmaßnahmen entlang der Schlutuper Straße
Ö 3.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung	VO/2025/14176-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.2	Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Solarleitfaden	VO/2025/14207	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"(Lag bereits vor)	VO/2025/13874
Ö 5.2	Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss	VO/2025/14214	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	VO/2025/14224	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Lag bereits vor)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 6.2	BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr(Überwiesen in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss.)	VO/2025/14219	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität(Lag bereits vor)	VO/2025/14226	vertagt
Ö 7.2	AM Katja Mentz (GAL): Luftmessungen in Travemünde	VO/2025/14301	zurückgezogen
Ö 7.3	AM Jochen Mauritz (CDU): Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement	VO/2025/13874-01
Ö 8	Polizeibeirat
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	AM Müller berichtet über die Lübecker Aktiontage: "Artenvielfalt Erleben"
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025	SI/2025/804
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Mündliche Anfrage AM Mauritz: Bahnhaltepunkt Moisling
N 12.2	Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zur Ehrenamtspauschale
N 12.3	Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zu den Feuerwehrgerätehäusern
N 12.4	Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zum neuen Feuerwehrlöschboot
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anbieter	gradwerk
Zweck	Speichert die Länder Herkunft des Benutzers, um zum Beispiel die richtige Landessprache einzuschalten oder vorzuschlagen.
Ablauf	Session
Typ	HTTP

Anbieter	gradwerk
Zweck	Speichert den Zustimmungsstatus des Benutzers für Cookies bei der aktuellen Domainadresse.
Ablauf	1 Jahr
Typ	HTTP

Anbieter	gradwerk
Zweck	Dient der Prüfung und Erkennung von automatisierten Eintragungen durch Bots.
Ablauf	nie
Typ	HTML

Anbieter	YouTube Google
Zweck	YouTube-Bandbreitenmessung
Ablauf	6 Monate
Typ	HTTP

Anbieter	Vimeo
Zweck	Speichert die Voreinstellungen des Benutzers beim Abspielen eingebetteter Videos von Vimeo. Ermöglicht die korrekte Funktionalität dieser Videos.
Ablauf	1 Jahr
Typ	HTTP

Unsere Webseite verwendet Cookies

Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 17.06.2025

Grunddaten

Tagesordnung

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen

Anbieter	Google
Zweck	Google verwendet Cookies wie das NID, um Werbung in Google-Produkten wie der Google-Suche individuell anzupassen. Dieser Cookie wird zum Beispiel in Google Maps eingesetzt.
Ablauf	6 Monate
Typ	HTTP