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Grunddaten

Betreff:: 43. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 09.12.2025

Uhrzeit:: 16:32

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025(Liegt vor)	SI/2025/771	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Desk Sharing und Home Office	VO/2025/14753	vertagt
Ö 3.2	AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14522	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort zur Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035	VO/2025/14522-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants(Zurückgestellt am 23.01.24)	VO/2024/12918	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Beantwortung der Anfrage von AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants (VO/2024/12918)	VO/2024/12918-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Entwicklungspolitik	VO/2025/14771	vertagt
Ö 3.5	NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Mögliche Korrektur des Haushaltsdefizits für 2026		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Verwendung des Sondervermögens in der HL		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Lötsch: Mahnmal zur Erinnerung an die Weltkriege am Rathaus		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Anfrage des AM Lötsch: Mühlentorbrücke		vertagt
Ö 3.9	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Nicht versandte Grundsteuerbescheide in 2025		zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Bericht zu den Zuständen im Bereich Soziale Sicherung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Mühlentorbrücke		zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Hubbrücke Zeitplan		zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Beantwortung von Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	NEU: Mündl. Anfrage des AM Stolzenberg: Wiederaufnahme des Verfahrens zum Brandanschlag in der Hafenstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Antwort zur Anfrage zu den Softwarelizenzkosten der HL		zur Kenntnis genommen
Ö 3.16	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Antwort zur Anfrage zu Brückenzuständen in der HL		zur Kenntnis genommen
Ö 3.17	NEU: Mündl. Anfrage des AM Lötsch: Akteneinsichtsverfahren		zur Kenntnis genommen
Ö 3.18	NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Antwort zur Anfrage zu Städtepartnerschaften der HL		zur Kenntnis genommen
Ö 3.19	NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Alternative zur Sanierung der Mühlentorbrücke		vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft(Zurückgestellt 25.11.25)	2025/14218-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2023/11920-02	vertagt
Ö 4.3	3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025	VO/2025/14724	vertagt
Ö 4.3.1	3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 - aktualisierte Anlage 2 Stand 08.12.2025	VO/2025/14724-01	vertagt
Ö 4.4	Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14626	vertagt
Ö 4.5	Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14168	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums	VO/2025/14484	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung in Höhe von 270.000 Euro für die wissenschaftliche Erschließung der Sammlungen des St. Annen-Museums und der Kunsthalle St. Annen	VO/2025/14689	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".(Liegt nun vor)	VO/2025/14728	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wohnungsmarktstrategie Lübeck	VO/2025/14628	vertagt
Ö 5.5	Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2025/14673	ungeändert beschlossen
Ö 5.5.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2025/14673-05	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14057	vertagt
Ö 5.6.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14057-04	vertagt
Ö 5.7	Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14646	vertagt
Ö 5.8	Erhaltungsstrategie Fahrbahnen(Zurückgestellt am 25.11.25)	VO/2025/14616	vertagt
Ö 5.9	NEU: Öffentliche Teilberatung: Dringlichkeitsvorlage: Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für GeflüchteteVorlage: VO/2025/14749		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025	SI/2025/771
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage des AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstände zum Theaterrestaurant; i.V.m. VO/2024/12918-01
N 13.2	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Aktuelle Entwicklungen bzgl. der gemeinsamen kooperativen Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
N 14	Berichte
N 14.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
N 14.2	Quartalsbericht III/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5a
N 15.2	Projektfreigabe Königstraße 54, Lübeck (Bildungshaus "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)")
N 15.3	Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a
N 15.4	Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor
N 15.5	Dringlichkeitsvorlage: Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete
N 16	Verschiedenes
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift 25.11.25 öffentl. Teil			öffentlich	697,7 kB

Hauptausschuss - 09.12.2025

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