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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 35. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.06.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025(Liegt nun vor)	SI/2025/763	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder	VO/2023/12829	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort zur Anfrage des AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder(Liegt nun vor)	VO/2023/12829-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt	2024/13338-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu dem Projekt GreenKayak	VO/2025/14336	vertagt
Ö 3.4	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Datenschutzaufgaben der Hansestadt Lübeck, voraussichtliche Kosten durch Vergabe	VO/2025/14335	vertagt
Ö 3.5	AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge	VO/2025/14354	vertagt
Ö 3.6	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Zander: Bearbeitungsstand der Antwort zu seiner Anfrage "Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen" (VO/2025/14047) aus dem Hauptausschuss vom 11.03.2025		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Haltung der HL zur Trassenführung der neuen 380 kV Stromtrasse durch städtische Waldgebiete		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: NDR-Dokumentation zur Situation rund um den Lindenteller		vertagt
Ö 3.9	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Beantwortung von Anfragen der Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder durch die Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025(Liegt nun vor)	VO/2025/14270	vertagt
Ö 4.2	Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde	2024/13703-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Zurückgestellt 10.06.25)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 4.4	Zwischenbericht Raumplanung IV(Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 4.5	Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung(Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14016	vertagt
Ö 4.6	Park & Ride-Parkplatz in Travemünde	VO/2025/14173	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 20.05.2025)	VO/2024/13776	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts(Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14031	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts(Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14031-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts(Zurückgestellt am 10.06.25)	2025/14031-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	5/14031-02-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht	VO/2025/14031-04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"(Zurückgestellt am 20.05.25)	VO/2025/13874	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Beratungsergebnis Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 17.06.2025 Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874-01-01 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement	VO/2025/14365	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung des Rasenspielfeldes (Stadion) der Sportanlage Travemünder Allee 69 c über 596.269 EUR.	VO/2025/14210	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule(Liegt nun vor)	VO/2025/14293	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Schenkungsangebot für die Orgel in der Aula des Johanneums durch den Schulverein im Wert von 153.695,65 €	VO/2024/13457	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss	VO/2025/14214	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen(Liegt nun vor)	VO/2025/14347	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Überweisung in den Hauptausschuss und in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 20.05.25)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 6.2	Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen(Überweisung in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14241	vertagt
Ö 6.3	BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr(Überweisung in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss)	VO/2025/14219	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025	SI/2025/763
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen"
N 12.2	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Zander: Neuausschreibung der Stadtmöblierung
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink
N 14.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.4	Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck
N 14.5	Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab dem Jahr 2026
N 14.6	Anmietung Ziegelstraße 150
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Protokoll 10.06.25 öffentl. Teil	öffentlich	479,3 kB
3	TOP 3.7 250521_Karten Tennet-Leitung	(wie Dokument)	1,4 MB
4	TOP 3.7 Alternativtrasse Moorgarten_Detail	(wie Dokument)	2,6 MB

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