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Grunddaten

Betreff:: 34. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.06.2025

Uhrzeit:: 16:33

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025(Liegt vor)	SI/2025/758	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mündl. Beantwortung betr. Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung (Nachfragen von AM Fürter im HA am 11.03.25)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"(VO/2025/13987)	VO/2025/13987-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (VO/2025/13987)	VO/2025/13987-03	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II	VO/2025/14310	vertagt
Ö 3.5	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Pensions- und Beihilferückstellungen für 2024		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Haushalterische Entwicklungen in 2024 und 2025		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Auswirkungen des aktuellen VAK-Gutachtens auf die Haushaltsplanung der kommenden Jahre		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"(Zurückgestellt am 20.05.25)	2024/13640-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Zurückgestellt am 20.05.25)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 4.3	Zwischenbericht Raumplanung IV(Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 4.4	Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung(Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14016	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz(Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 20.05.25)	VO/2025/14007	abgelehnt
Ö 5.2	Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei	VO/2025/14211	abgelehnt
Ö 5.3	Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal	4/13494-01-01-03	abgelehnt
Ö 5.4	Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts(Zurückgestellt am 20.05.25)	VO/2025/14031	vertagt
Ö 5.4.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts(Zurückgestellt am 20.05.25)	VO/2025/14031-02	vertagt
Ö 5.4.2	Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	2025/14031-02-01	vertagt
Ö 5.5	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2025/14188	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule	VO/2025/14222	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto(Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung ohne Votum an die Bürgerschaft weitergegeben - Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft ist nunmehr noch ein Beschluss des Hauptausschusses zu Punkt 2 nachzuholen)	VO/2025/14218	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt	VO/2025/14223	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Rahmenvertrag "Beleuchtungsmaste für die Verkehrswegebeleuchtung"	VO/2025/14257	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG(Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2025/14244	vertagt
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: AT Denkmalliste ins Geoportal integrieren(Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)	VO/2025/14254-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen(Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)	VO/2025/14241	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Quartalsbericht 1/2025 zu den Senior:inneneinrichtungenVorlage: VO/2025/14235		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025	SI/2025/758
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen"
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil			öffentlich	672,3 kB

Hauptausschuss - 10.06.2025

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