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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.03.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:33

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025(Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor)	SI/2025/753	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025(Liegt vor)	SI/2025/754	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 10.12.24 - Siehe hierzu TOP 5.3)	VO/2024/13784	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt	VO/2024/13338-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionärinnen und Rentnerinnen bei der HL	VO/2025/14115	vertagt
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung	VO/2025/14123	vertagt
Ö 3.5	NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Stecknitz-Schule		vertagt
Ö 3.6	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Vorlagezeitpunkt von beschlossenen Berichten zum Thema "Parken in Lübeck" (VO/2023/11836-02-01)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Vorlagezeitpunkt der Antwort zu der Anfrage "Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants" (VO/2024/12918)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Hagen: Berechnungen zur Leistungsfähigkeit der Umfahrungsstrecke um den Berliner Platz		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25	VO/2025/14036	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"	VO/2025/13987	vertagt
Ö 4.3	Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung	VO/2025/14016	vertagt
Ö 4.4	Zwischenbericht Raumplanung IV	VO/2025/14014	vertagt
Ö 4.5	Gutachten Herreninsel(Zurückgestellt am 11.03.25)	VO/2024/13147	vertagt
Ö 4.5.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Antrag zu VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel, betr. Sielanschlusskosten	VO/2024/13147-05	vertagt
Ö 4.6	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"	VO/2025/14032	vertagt
Ö 4.7	Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen(Der Bericht wurde bei Erstellung der TO übersehen)	VO/2023/12664	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025	VO/2024/13494-12	geändert beschlossen
Ö 5.2	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz	VO/2025/14007	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025	2024/13683-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025	4/13683-02-01-02	vertagt
Ö 5.4	Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung	VO/2024/13771-01	vertagt
Ö 5.5	Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13776	vertagt
Ö 5.6	Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)	VO/2025/13914	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite	VO/2025/13933	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße	VO/2025/13934	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl	VO/2025/13935	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße	VO/2025/13936	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024(Zurückgestellt am 11.03.25)	VO/2024/13799	zur Kenntnis genommen
Ö 5.12	1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)(Zurückgestellt am 11.03.25)	0/09394-01-01-05	vertagt
Ö 5.12.1	Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)(Zurückgestellt 11.03.25)	0/09394-01-01-06	vertagt
Ö 5.12.2	Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028(Zurückgestellt 11.03.25)	0/09394-01-01-07	vertagt
Ö 5.12.3	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)(Zurückgestellt 11.03.25)	9394-01-01-05-06	vertagt
Ö 5.13	Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung(Zurückgestellt am 11.03.25)	2024/13365-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus	VO/2025/13909-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025	VO/2025/13912	ungeändert beschlossen
Ö 5.15.1	Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025	VO/2025/13912-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.16	Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons	VO/2024/13789	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027	VO/2025/13982	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2025/13947	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	VO/2025/13975	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium(Überweisung in den Bauausschuss, Ausschuss für Soziales und Hauptausschuss (federführend) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.03.25)	VO/2024/13741-01	vertagt
Ö 6.2	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Hauptausschuss und anschl. zurück in die Bürgerschaft)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025	SI/2025/753
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025	SI/2025/754
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vergabe eines Dienstleistungsvertrages für Relaunch, Support und Hosting des Internetauftritts der Hansestadt Lübeck unter luebeck.de
N 14.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
N 14.3	Beschaffungsfreigabe für ein Löschgruppenfahrzeug LF 10 der Freiwilligen Feuerwehr
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil			öffentlich	430,9 kB
4	Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil			öffentlich	496 kB

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